Internet für alle. Unsere Preise

§1 Geltung

Die Nutzung der Internetdienstleistung erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen unter Ausschluß anderer, kundeneigener Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann, gelten diese Geschäftsbedingungen für alle künftigen Geschäfte mit 'Internet für alle', ohne daß es einer gesonderten nochmaligen Vereinbarung bedarf.
'Internet für alle' ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen oder die Preise zu ändern. In diesem Fall gilt § 2 (5)
Abweichungen sind nur wirksam mit schriftlicher Bestätigung von 'Internet für alle'.
Die Angestellten von 'Internet für alle' sind nicht befugt, mündliche Nebenreden zu vereinbaren, die abweichend von diesen Geschäftsbedingungen sind.

§2 Vertragsdauer und Kündigung

Die Mindestvertragdauer beträgt 3 Monate.
Der Vertrag beginnt mit der Gegenzeichnung oder Rechnungstellung durch 'Internet für alle'. 'Internet für alle' ist in der Annahme von Verträgen frei.
Privatpersonen können den Vertrag, ohne Angabe von Gründen, 2 Wochen zum Monatsende kündigen.
Gewerbliche Nutzer können den Vertrag, ohne Angabe von Gründen, 4 Wochen zum Quartalsende kündigen.
Ist der Kunde mit geänderten Vertragsbedingungen oder geänderten Preisen nicht einverstanden, kann er den Vertrag schriftlich kündigen.
Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt.

§ 3 Haftung und Haftungsbeschränkung

Die Nutzung der Leistungen erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden.
Weder 'Internet für alle' noch andere Personen, die an der Entwicklung oder Bereitstellung der Dienste beteiligt sind, haften für Schäden aller Art. Ausgenommen sind Fälle der gesetzlichen Gewährleistung oder Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von 'Internet für alle'.
Dem Kunden ist bekannt, daß 'Internet für alle' die übermittelten Dienste nicht erstellt hat und daher nicht für die übermittelten Informationen, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit, noch Aktualität haftet und dafür, daß diese frei von bestehenden Urheber- oder sonstigen Rechten Dritter sind.
Ein aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften gleichwohl zu erstattender und nachgewiesener Schaden beschränkt sich auf den 2-fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fix-Betrages.

§ 4 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von 'Internet für alle' sachgerecht zu nutzen, insbesondere
- die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen und eine mißbräuchliche Nutzung und rechtswidrige Handlungen sowie einen Verstoß wider die guten Sitten zu unterlassen.

- der Datensicherheit Rechnung zu tragen und Zugangsdaten und Kennwörter geheim zu halten.

- erkennbare Mängel 'Internet für alle' unverzüglich und schriftlich mitzuteilen.

- eine direkte oder unmittelbare Nutzung der Dienste durch Dritte zu verhindern.
Der Kunde haftet für alle entstandenen Nachteile, Kosten und Entgelte, die 'Internet für alle' durch mißbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung der Dienste durch den Kunden entstehen.
Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings über seinen Domain zu versenden.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Rechnungstellung für einmalige und regelmäßige Kosten am Anfang des Vertragszeitraumes und dann regelmäßig am Monatsanfang im voraus.
Der Netto-Rechnugsbetrag wird monatlich kumuliert, bis er min. DM 50,- - erreicht hat.
Arbeitsleistungen werden zu Beginn mit 1/3 der zu erwartenden Kosten in Rechnung gestellt. Ein weiteres Drittel ist bei Erstabnahme fällig und der Restbetrag nach Abschluß der Arbeitsleistung.
Die Zahlungen erfolgen per Überweisung oder im Bankeinzugsverfahren.
Zahlungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf entstandene Zinsen und zuletzt auf Hauptleistungen angerechnet.
Entsteht Zahlungsverzug, ist 'Internet für alle' berechtigt dem Kunden Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
Zahlungsverzug ist ein Grund zur außerordentlichen Kündigung.
Eigentum und Rechte an Produkten und Leistungen gehen erst nach vollständiger Bezahlung aller Forderungen an den Kunden über.

§ 6 Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bedingung nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und rechtswirksam.
Im Falle §6 (3) sind die Bestimmungen so auszulegen oder zu ändern, daß der beabsichtigte, wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.
Gerichtstand ist Roßtal.